§ 1 Begriffe im Sinne des Gesetzes
§ 2 Rechtsweg
§ 3 Polizeiliche Begriffe
§ 4 Einwandfreier Leumund und Lebenswandel
§ 5 Immunität
§ 6 Dienstfähigkeit
§ 7 Schweigepflicht
§ 8 Department of Justice
§ 9 Los Santos Police Department & Blaine County Sheriff Office
§ 10 Fesselung von Personen
§ 11 Einsatz von Gewalt
§ 12 Platzverweise
§ 13 Tragen einer Waffe
§ 14 Kontrollstellen
§ 15 Durchsuchungen
§ 16 Beschlagnahmung
§ 17 Drogen- und Alkoholtest
§ 18 Vorladungen
§ 19 Belehrung der Rechte
§ 20 Gebrauch von Schusswaffen
§ 21 Ausweisungspflicht
§ 22 Courts of San Andreas
Abschnitt 7: Verwaltungsbehörden
§ 23 City
§ 24 San Andreas Bar Association
§ 25 Medical Department
Strafermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden sind Behörden mit der verpflichtenden Aufgabe, Straftaten zu verfolgen. Die Mitarbeiter der Behörden werden als Law Enforcement Officer bezeichnet. Dazu gehören:
Department of Justice (DoJ) und Subsidiaries
Los Santos Police Department(LSPD) und Subsidiaries
Blaine County Sheriff Office ( BCSO ) und Subsidiaries
Behörden mit der Aufgabe der Rechtsprechung und der öffentlichen rechtlichen Verwaltung sind:
Department of Justice (DoJ) und Subsidiaries
Verwaltungsbehörden des Staates und staatlich subventionierte Institutionen mit ähnlicher Aufgabe haben die Aufgabe, die öffentliche Ordnung und dessen Organisation in ihrem Aufgabengebiet sicherzustellen. Dazu gehören:
Government of San Andreas
City Hall
Öffentlicher Dienst des Staates und staatlich subventionierte Institutionen mit ähnlicher Aufgabe haben die Aufgabe, dem Volk mit Dienstleistungen und anderen Angeboten im Leben zu helfen. Dazu gehören:
Medical Department (LSMD) und Subsidiaries
Verstöße gegen dieses Gesetz werden vom Department of Justice verfolgt und als normales Strafverfahren gemäß der Prozessordnung des Penal Codes durchgeführt.
Die rechtliche Vertretung einer Behörde übernimmt ein durch Department of Justice zugelassener Attorney und/oder dazu ernannte Person.
Detention ( Festsetzen ) - Eine Person durch eine polizeiliche Weisung/Handschellen an einen Ort binden, um weitere Ermittlungen oder eine Maßnahme durchführen zu können.
(Under) Arrest ( Festnahmen ) - Eine Person in polizeiliches Gewahrsam nehmen, um die weitere Strafverfolgung gewährleisten zu können. Dabei müssen die Vorwürfe genannt werden und die Rechte (Miranda Warning) verlesen werden, bevor weitere Fragen zum Sachverhalt gestellt werden können.
Gefahr im Verzug - Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn durch die Sachlage des einzelnen Falles eine hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird oder bereits eingetreten ist.
Hinreichend Verdächtig - Wenn eine vernunftbegabte Person zu dem Schluss kommen kann, dass ein Verbrechen stattfindet, gefunden hat oder finden wird.
Dringend Verdächtig - Wenn ein Beamter aufgrund seiner Erfahrungen die Einschätzung vertreten kann, dass ein Verbrechen stattfindet, stattfinden wird oder stattgefunden hat.
Beamte haben einen Lebenswandel zu zeigen, der keinen Anlass zur Besorgnis ihrer Eignung darstellt.
Mitarbeiter einer Behörde können nicht zivilrechtlich oder strafrechtlich belangt werden, solange sie Ihre Pflicht ordnungsgemäß ausführen.
Sollte in einer internen Ermittlung oder einem Strafprozess eine Verletzung des Gesetzes durch einen Mitarbeiter einer Behörde festgestellt werden, steht ein zivilrechtliches oder strafrechtliches Verfahren gegen einen Mitarbeiter offen.
Jeder Beamte im Dienst sollte stets eigenverantwortlich für seine Dienstfähigkeit sorgen.
Illegale sowie legale Rausch- und Betäubungsmittel sind während des Dienstes verboten.
Jeder Beamte ist dazu verpflichtet Dritten gegenüber, keine Angaben zu folgenden Themen zu machen:
Laufenden oder nicht öffentlichen Verfahren und Ermittlungen.
Angaben über Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf Dritte.
Persönliche Daten von Beamten
Informationen zu internen Anweisungen und Regelungen.
Aus- und Weiterbildungsinhalte.
interne Termine.
Informationen zur Dienstausrüstung und Vorgehensweisen.
Das Department of Justice
besteht aus,
dem Attorney General (AG),
dem Solicitor General (SG),
dem District Attorney (DA),
den Assistant District Attorneys (ADA),
den Trainee Assistant District Attorneys (T-ADA).
hat als Aufgabe,
die Strafermittlung und Strafverfolgung zu leiten und führen,
den Staat San Andreas vor den Courts zu vertreten und die Anklage zu führen,
interne Ermittlungen im Sinne der geltenden Gesetze zu führen.
Der Attorney General
ist die höchste Instanz der Exekutive und Strafverfolgung. Er hat die Aufsicht über sämtliche Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden des Bundesstaates San Andreas und kann Ermittlungen anordnen oder in diese eingreifen.
kontrolliert die Arbeit aller Behörden des Staates und stellt sicher, dass der Chief Justice sich an geltendes Recht hält. Der Attorney General hat keinen Einfluss auf die Arbeitsweise des Chief Justice oder der Courts of San Andreas.
vertritt den Staat, wenn dieser vor Gericht angeklagt wird. Diese Aufgabe kann er an den Solicitor General, District Attorney oder an einen Assistant District Attorney delegieren.
kann nach eigenem Ermessen und eigenen Beweggründen eine staatliche Behörde oder staatlich subventionierte Institution in einem Verfahren vertreten und verteidigen.
ernennt die District Attorneys und enthebt diese aus ihrem Amt.
wählt seine eigene Stellvertretung, die der Solicitor General nach Ernennung zum Amt ausübt.
Der Attorney General leitet das Prosecution Office und ist dessen disziplinarischer Vorgesetzter.
Das Los Santos Police Department & Blaine County Sheriff Office
hat als Aufgabe,
den Schutz der Bürger des Staates San Andreas und die Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit sowie von Recht und Ordnung.
die allgemeine Gefahrenabwehr.
die Besetzung des Notruftelefons .
die Sicherung des öffentlichen Raumes durch den Streifendienst.
die eigenen Officer aus- und fortzubilden.
die Zulassung von Waffentrageerlaubnis..
Befehle und Anordnungen der Courts of San Andreas auszuführen.
2. Jeder Bürger hat das Recht sich mit Anliegen an die Polizei zu wenden, solange dieses Anliegen in deren Aufgabenbereich fällt. Dabei hat die Polizei die Verpflichtung, dem mit besten Wissen und Gewissen und gemäß der Gesetze nachzugehen.
Bürger haben in einer laufenden Maßnahme den Anweisungen der Beamten Folge zu leisten, können jedoch die Anwesenheit eines Supervisors anfordern, welcher sofern Verfügbar gestellt werden muss. Sollten Bürger mit dem Verlauf einer Maßnahme unzufrieden sein, so kann dies bei einem unbeteiligten Polizisten gemeldet werden, welcher das zur internen Revision vorlegt.
Das LSPD & BCSO darf Personen jederzeit während einer Diensthandlung durch den Einsatz von Handschellen oder ähnlichen Hilfsmitteln handlungsunfähig zu machen, wenn
die Gefahr besteht, dass der Strafverfolgungsbeamte oder Dritte angegriffen werden,
er Widerstand leistet,
es der Sicherstellung der Sicherheit der Maßnahme dient,
er zu fliehen versucht,
Selbstmordgefahr besteht,
der Anfangsverdacht einer Straftat besteht.
Das LSPD & BCSO kann tödliche Gewalt einsetzen, um eine akute Bedrohung oder Gefahr für das eigene Leben oder Leben Dritter abzuwenden. Hierbei ist dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechend und dem Maxim der Lebenserhaltung bindend. Erfüllen mehrere Maßnahmen den Zweck im selben Maße, so ist die zu wählen, welche für den Betroffenen günstiger ist. Der Einsatz einer Langwaffe - ob gegen ein Fahrzeug oder eine Person - muss gerechtfertigt und gegenüber den Gesetzen des Staates vertretbar sein.
Flüchtende Fahrzeuge können mittels Schusswaffe gestoppt oder beeinträchtigt werden, insofern von dem Fahrzeug eine potenzielle tödliche Gefahr für Verkehrsteilnehmer oder Dritte ausgeht. Der Beschuss ist dabei nur auf die Reifen gestattet.
Das LSPD & BCSO kann weniger tödliche Gewalt anwenden, um einen nicht tödlichen Widerstand zu bekämpfen oder die Flucht zu unterbinden.
Weniger tödliche Gewalt ist anzudrohen, wenn dadurch das Einsatzziel nicht gefährdet wird.
Sollten Beamten im Dienst oder außerhalb auf Verletzte Personen treffen, so ist diesen Hilfe zu leisten, doch ist vorrangig auf die Sicherheit und Unversehrtheit der Beamten und anderer Personen zu achten. Die Beamten haben Erste Hilfe zu leisten, bis medizinisch ausgebildetes Personal eintrifft.
In Krisensituationen ist der Commanding Officer des LSPD & BCSO dazu befugt, alle notwendigen Mittel zu genehmigen und zur Verfügung zu stellen, um eine Konfliktlösung herbeizuführen. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss jeder Zeit gewahrt bleiben.
Einzelnen Personen oder Personengruppen können zeitliche und örtliche Zutrittsbeschränkungen erteilt werden, um Gefahren zu vermeiden, die Ordnung wiederherzustellen oder Einsatzwege freizumachen.
Die maximale Dauer eines Platzverweises beträgt 24 Stunden.
Auf Privatgelände sind Platzverweise nur dann zulässig, wenn die Einsatzlage dies erfordert.
Sie dürfen, sofern es die Situation notwendig macht, jederzeit im Dienst ihre Dienstwaffe zum Eigen- und/oder Fremdschutz gezogen und offen tragen.
Im Dienst dürfen Waffen jederzeit offen und geholstert getragen werden.
Das Tragen einer Dienstwaffe außer Dienst ist durch den Behördenleiter geregelt.
Das LSPD & BCSO darf Kontrollstellen errichten. Diese müssen klar erkennbar und stationär sein.
Ohne vorherige Richterliche Genehmigung dürfen passierende Fahrzeuge sowie der Führer des Fahrzeuges auf Alkohol- und Drogenkonsum überprüft werden. Die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs und der Führerschein, die Fahrzeugversicherung sowie der Ausweis können ebenfalls geprüft werden.
Mit richterlicher Genehmigung dürfen an diesen Kontrollstellen Personen sowie Fahrzeuge auf das Vorhandensein von illegalen Waffen, Gegenständen oder Substanzen kontrolliert werden. Diese kann im Vorfeld für die gesamte Dauer der Maßnahme eingeholt werden und muss nicht für jeden Einzelfall beantragt werden.
Das direkte Umfahren/Durchbrechen eines Checkpoints ist eine Straftat und wird als Entzug aus einer polizeilichen Maßnahme geahndet. Wird ein Checkpoint durchbrochen und dabei die Gefährdung der anwesenden Beamten oder dritter in Kauf genommen, wird das verantwortliche Fahrzeug notfalls mit Waffengewalt gestoppt.
Law Enforcement Officer des LSPD & BCSO dürfen bei dringendem Tatverdacht und/oder Hinweisen Fahrzeuge und Personen durchsuchen.
Die Beamten des Los Santos Police Department & Blaine County Sheriff Office sind dazu angehalten, regelmäßig Personenkontrollen durchzuführen, um gesuchte Straftäter ausfindig zu machen. Dabei rechtfertigt die Personenkontrolle lediglich die Prüfung der Ausweisdokumente und Papiere sowie eventuell benötigte Bescheinigungen. Der Durchsuchung einer Person, auf illegale Gegenstände oder Ähnliches, muss ein hinreichender Tatbestand oder die Zustimmung der zivilen Person zugrunde liegen, um durchgeführt werden zu können.
Zum Zwecke der Verhaftung darf eine Person immer durchsucht werden.
Eine festgesetzte Person kann zum Eigenschutz der LEOs auf Waffen und gefährliche Gegenstände durchsucht werden. Hierbei gefundene illegale Gegenstände sind zu beschlagnahmen aber nicht zu bestrafen.
Ein Fahrzeug darf jederzeit auf Straßentauglichkeit geprüft werden. Das Fahrzeug darf nur dann durchsucht werden, wenn ein hinreichender Tatbestand gegen den Fahrzeugführer vorliegt, das Fahrzeug für eine Straftat verwendet wurde oder der Fahrzeugführer der Durchsuchung zugestimmt hat.
In Sperrgebiete/staatlichem Gelände eingedrungene Personen und/oder Fahrzeuge dürfen immer durchsucht werden.
Eine Durchsuchung von Immobilien, (angemieteten) Räumlichkeiten, Grundstücken und sonstigem nicht beweglichem Eigentum muss durch das zuständige Gericht mit einem Durchsuchungsbeschluss genehmigt werden.
Insofern Gefahr für das Menschenleben oder Gefahr der Beweismittelvernichtung besteht, kann ein Durchsuchungsbeschluss auch im Nachhinein beim zuständigen Gericht eingeholt werden.
In diesem Fall ist auch eine vorläufige mündliche Genehmigung durch den Richter möglich. Die Verschriftlichung muss so schnell wie möglich erfolgen.
Liegt Gefahr im Verzug vor, so dürfen auch Grundstücke, Privat- und/oder Geschäftsräume betreten werden, um die Lage aufzuklären.
Werden illegale Gegenstände oder Drogen beschlagnahmt, sind diese in der vorgesehenen Asservatenkammer einzulagern und gemäß der Anordnung zu vernichten.
Sichergestellte Gegenstände dienen als Beweismittel im zugehörigen Verfahren und werden nach bis zur Beendigung des Verfahrens der Asservatenkammer zugeführt. Nach Beendigung des Verfahrens werden diese Vernichtet oder können mit richterlicher Anordnung wieder ausgegeben werden.
Fahrzeuge, welche Bestandteil einer Straftat sind, werden ebenfalls beschlagnahmt und an die Verwahrstelle des Los Santos Police Departments überführt. Nach abgeschlossenem Verfahren hat der Besitzer die Möglichkeit das Fahrzeug gegen Vorlage der entsprechenden Erlaubnis wieder auszulösen. Die entstandenen Kosten trägt der Besitzer.
Fahrzeuge, welche den Straßenverkehr blockieren, können von den Beamten temporär in der Verwahrstelle sichergestellt werden, bis der Besitzer diese abholt.
Ein Drogen- und Alkoholschnelltest darf durchgeführt werden, wenn jemand im Verdacht steht, Drogen oder Alkohol zu sich genommen zu haben.
Das Department of Justice (DoJ), sowie ihre Beauftragten dürfen schriftlich und rechtsverbindlich zu einer Befragung vorladen.
Das LSPD muss schriftlich zu einer Befragung vorladen.
Die Beamten des LSPD sind in der Ausübung Ihrer Pflichten an die Dienstvorschriften gebunden.
Die Exekutive ist angehalten, einer Person unmittelbar bei ihrer Verhaftung oder spätestens beim betreten der Zellen die Rechte (Miranda Warning) zu verlesen und deren Verständnis sicherzustellen.
Die Rechte (Miranda Warning) gelten als Verstanden, wenn sie dreimal vollständig und durch einen weiteren Beamten als Zeugen verlesen wurde.
Die Miranda-Warning lautet: “Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht auf einen Anwalt. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, wird Ihnen ein Anwalt auf Staatskosten gestellt. Sollte kein Anwalt verfügbar sein, müssen Sie sich selbst vertreten. Haben Sie Ihre Rechte verstanden?”
Der Schusswaffengebrauch ist anzudrohen.
Die Abgabe eines Warnschusses gilt als Androhung.
An lauten Orten oder bei Menschenmassen ist eine Androhung zu wiederholen.
Der Schusswaffengebrauch ohne Androhung ist nur dann zulässig, wenn der sofortige Gebrauch ohne Androhung das einzige Mittel zum Schutz für Leib und Leben ist.
LEO sind dazu verpflichtet, wenn sie Dienstlich handeln eine Dienstmarke oder Hoheitszeichen zur Identifikation zu tragen.
LEO im Zivildienst sind verpflichtet, sich bei Nachfrage auszuweisen.
Auf Anfrage von Bürgern sind LEO dazu verpflichtet ihren Namen oder Dienstnummer mitzuteilen.
LEO in Sondereinheiten dürfen einen Decknamen oder gesonderte Dienstnummer verwenden. Diese muss beim zuständigen Departement hinterlegt sein.
Bei verdeckten Ermittlungen tritt die Ausweisungspflicht nicht in Kraft.
Der reguläre Streifendienst ist dazu verpflichtet, die vom Staat zur Verfügung gestellten Streifenwagen zu verwenden.
Sondereinheiten dürfen auch in unmarkierten Fahrzeugen am Streifendienst teilnehmen.
Jeder Bürger ist dazu verpflichtet, sich auf Verlangen des Law Enforcement innerhalb einer polizeilichen Maßnahme auszuweisen, um die Identität sicherzustellen, dazu zählen Personalausweis und/oder Führerschein.
Die Courts of San Andreas,
bestehen aus:
Open Court
District Court
Superior Court
Supreme Court
werden besetzt durch:
Chief Justice
Chief Judge
Senior Judge
Federal Judge
Judge on Probation
haben als Aufgabe:
neutral und unabhängig zu entscheiden
eine Gerichtsverhandlung zu führen
Beweismittel zu sichten und ein Urteil fällen
ein Strafmaß festlegen
Anträge zu bearbeiten
richterliche Anordnungen zu erlassen
Chief Justice:
Ist Vorsitzender des Supreme Court, die letzte Instanz im Staat. Leitet das Department of Justice zusammen mit dem Attorney General und ist die höchste und letzte Instanz, wenn es um nicht gerichtliche Entscheidungen der Behörde geht. Delegiert und leitet das Alltagsgeschäft und die Kommunikation zwischen den Behörden. Stellt sicher, dass der Attorney General (AG) seine Arbeit gesetzestreu ausführt. ernennt den Chief Judge, der den Superior Court leitet, als seine direkte Stellvertretung. ernennt den Senior Judge und enthebt diese aus ihrem Amt. ernennt den Federal Judge und enthebt diese aus ihrem Amt. Ist Disziplinarischer Vorgesetzter der Courts of San Andreas.
Senior Judge:
Ist die Leitung des District Courts und der direkte Vorgesetzte der Federal Judge.
Ist für die Ausbildung der Richter zuständig, ernennt und enthebt die Federal Judge.
Er delegiert die Arbeit an die Federal Judge.
Die City Hall,
besteht aus:
i. Bürgermeister
ii. Stellv. Bürgermeister
iii weitere beschäftigte der City Hall
hat als Aufgabe:
i. Die Aufgaben sind gemäß dem Commercial Code geregelt.
Die San Andreas Bar Association
Besteht aus:
Head of BAS
Deputy Head of BAS
Alle anerkannten Volljuristen.
hat als aufgabe:
Prüfung aller Juristen.
Vergabe und Entzug der Anwaltslizenz.
Beschwerden Prüfung über Anwälte.
Einstellungen von Public Defendern.
Unterstützung von freien Anwälten ohne Kanzlei Zugehörigkeit.
Head of BAS
Vorsitz des Vereins, delegiert und leitet die inner- und außer behördlichen Belange der BAS.
Setzt Gremientermine fest und informiert alle Volljuristen über diese.
Sitzt im Prüfungsausschuss der BAS und ernennt weitere Prüfer.
Setzt die Entscheidungen der Gremien um.
Deputy Head of BAS
Wird von allen Volljuristen im Staat gewählt.
Ist die direkte Stellvertretung des Head of BAS und hat in seiner Abwesenheit dieselben Befugnisse wie er.
Sitzt im Prüfungsausschuss der BAS und ernennt weitere Prüfer.
Volljurist des Staates San Andreas.
Geprüfte und anerkannte Mitglieder der BAS.
besteht aus:
Medical Department (MD)
Fire Department (FD)
hat als Aufgabe:
MD
Prüfung und Ausstellung einer MPU
Diagnose und Behandlung von Patienten:
Das Hauptziel des Medical Department besteht darin, Patienten zu diagnostizieren und zu behandeln.
Hierbei arbeiten Ärzte, Pflegepersonal und andere Gesundheitsfachkräfte zusammen, um Patienten optimal zu versorgen.
Notfallversorgung:
Das Medical Department ist auch dafür zuständig, eine Notfallversorgung für Patienten bereitzustellen, die akute oder lebensbedrohliche Gesundheitsprobleme haben.
Die Notaufnahme des Krankenhauses ist oft die erste Anlaufstelle für solche Patienten.
Operative Eingriffe:
Das Medical Department führt auch chirurgische Eingriffe durch, wenn dies zur Behandlung von Patienten erforderlich ist.
Diese Operationen können von kleineren Eingriffen bis hin zu komplexen, mehrstündigen Verfahren reichen.
Rehabilitation und Therapie:
Das Medical Department bietet auch Rehabilitations- und Therapieprogramme für Patienten an, die nach einem Unfall oder einer Operation Hilfe bei der Wiedererlangung ihrer körperlichen oder geistigen Fähigkeiten benötigen.
Führung der medizinischen Forschung
Ausbildung und Schulung:
Das Medical Department spielt auch eine wichtige Rolle bei der Ausbildung von Gesundheitsfachkräften wie Ärzten, Krankenschwestern und Therapeuten.
Öffentlichkeitsarbeit und Prävention:
Das Medical Department kann auch öffentlichkeitswirksame Aktionen durchführen, um das Bewusstsein für Gesundheitsprobleme zu schärfen und die Prävention von Krankheiten zu fördern.
FD
Brandbekämpfung:
Das Fire Department ist in erster Linie für die Bekämpfung von Bränden zuständig.
Dazu gehören Maßnahmen wie das Löschen von Feuern, das Entfernen von brennbaren Materialien und die Sicherstellung der Sicherheit der betroffenen Personen und Gebäude.
Rettungsdienst:
Das Fire Department bietet auch Rettungsdienstleistungen an, um Menschen in Not zu helfen.
Dazu gehört die medizinische Versorgung von Verletzten, die Befreiung von eingeklemmten Personen und die Evakuierung von Gebäuden in Notsituationen.
Technische Hilfeleistung:
Das Fire Department unterstützt auch in technischen Belangen, wie beispielsweise bei der Rettung von Menschen oder Tieren aus schwierigen Situationen, bei der Bergung von Unfallfahrzeugen oder bei der Entfernung von Gefahrenstoffen.
Vorbeugender Brandschutz:
Ein wichtiger Teil der Arbeit des Fire Department ist auch der vorbeugende Brandschutz.
Hierzu gehören Aufgaben wie die Überprüfung von Gebäuden und Einrichtungen auf Brandschutzbestimmungen, die Ausbildung von Personen in Sachen Brandschutz, sowie die Beratung von Unternehmen und Privatpersonen im Hinblick auf Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden.
Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Organisationen:
Das Fire Department arbeitet eng mit anderen Behörden und Organisationen wie PD und SD zusammen, um bei größeren Notfällen und Katastrophen eine effektive Zusammenarbeit sicherzustellen.
Das Medical Department untersteht der Ärztlichen Schweigepflicht.
Bei Gewaltverbrechen ist das MD dazu verpflichtet, eine Meldung beim PD zu machen.
Auf Anfrage der Staatsanwaltschaft oder von ihnen beauftragte muss das MD Akten zu einem spezifischen fall aushändigen.